Arbeitsblatt: Wahlen in Russland

Gg 09-12 Russland: Wahlen in Russland Seit bald 20 Jahren verändern zahlreiche Reformen das Gesicht der ehemaligen Sowjetunion. Doch obschon Russland heute offiziell als Demokratie gilt, ist vieles beim Alten geblieben. Eine echte Meinungsfreiheit gibt es nicht, die Polizei gilt als korrupt, die Gerichte als befangen. Russland ist noch weit davon entfernt, ein moderner Staat zu sein. Medwedew will mehr Demokratie November 2009: Nach neun Monaten im Amt zieht der russische Präsident Dmitri Medwedew Bilanz: Russland müsse sich dringend modernisieren – und das auf der Grundlage demokratischer Prinzipien. Mit der Demokratie tut sich das Land bis heute schwer: Das Parlament wird von der regierungstreuen Partei «Einiges Russland» kontrolliert – sie stellt 70 Prozent aller Abgeordneten. Beschränkte Meinungsfreiheit Regierungskritische Meinungen haben in Russland kaum eine Chance, gehört zu werden: Der Staat kontrolliert einen grossen Teil der Medien, kritische Journalisten leben gefährlich. Zwischen 2000 und 2009 sind in Russland 118 Medienschaffende ermordet worden, die wenigsten der Morde wurden aufgeklärt. Polizei und Gerichte gelten als korrupt. Kritiker sprechen daher von einer «gelenkten Demokratie» oder gar einer «Demokratur». Zentralisierung der Macht unter Putin Seit die Sowjetunion am 21. Dezember 1991 offiziell aufgelöst wurde, hat sich in Russland einiges getan: Boris Jelzin privatisierte Teile der russischen Wirtschaft und führte demokratische Reformen durch. Seinem Nachfolger Vladimir Putin gelang es, das Land zu stabilisieren, indem er die Macht stärker zentralisierte – zu Lasten der Zivilgesellschaft, die kaum Einfluss auf die Politik hat. Regierungschefs, Generalsekretäre und wichtige Namen Wladimir Iljitsch Lenin, russ. Regierungschef von 8. November 1917 bis 21. Januar 1924 Josef Wissarionowitsch Stalin, russ. Regierungschef von 6. Mai 1941 bis 5. März 1953 Michail Gorbatschow war von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und von März 1990 bis Dezember 1991 Präsident der Sowjetunion. Boris Jelzin von 1991 bis 1999 der erste Präsident Russlands. Er war zudem das erste demokratisch gewählte Staatsoberhaupt in der Geschichte Russlands. Wladimir Wladimirowitsch Putin, *7. Oktober 1952 in Leningrad, ist ein russischer Politiker. Er war von 2000 bis 2008 Präsident Russlands und von 1999 bis 2000 Ministerpräsident Russlands; letztes ist er erneut seit Mai 2008. Dmitri Anatoljewitsch Medwedew, *14. September 1965 in Leningrad, ist ein russ. Politiker und seit 2008 Präsident Russlands.