Arbeitsblatt: Dossier Politisches System der Schweiz

NMG Politisches System der Schweiz Name: 2 Das politische System der Schweiz 1. Demokratie Die Schweiz ist eine Demokratie. Das bedeutet, dass die Menschen im Land mitbestimmen können, was passiert. Sie wählen Politiker und stimmen über wichtige Themen ab. In der Schweiz gibt es eine besondere Form der Demokratie, die direkte Demokratie. Das bedeutet, dass die Menschen nicht nur Politiker wählen, sondern auch direkt über Gesetze und andere wichtige Entscheidungen abstimmen können. Aufgabe 1: Nicht alle Länder der Welt sind demokratisch. Nenne die abgebildete Staatsform und erkläre den Unterschied zu der Demokratie. 3 2. Staatsaufbau Föderalismus Die Schweiz ist ein föderalistischer Staat. Das bedeutet, dass die Macht zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden aufgeteilt ist. Jede Ebene hat ihre eigenen Aufgaben und Kompetenzen. Zum Beispiel sind die Kantone für die Schulen zuständig, während der Bund sich um die Armee kümmert. Die Schweiz ist in drei Ebenen aufgeteilt: Der Bund Der Bund nimmt grundsätzlich nur jene Aufgaben wahr, die für die ganze Schweiz einheitlich geregelt werden sollen. Er ist beispielsweise für das Militär oder die Währung zuständig. Alle Aufgaben des Bundes sind in der Bundesverfassung aufgelistet. Dieser müssen neben dem Volk auch die Kantone zustimmen. Die Kantone entscheiden also mit, welche Aufgaben der Bund haben soll. Der Kanton Die 26 Kantone bilden die zweite staatliche Ebene. Sie sind in vielen Bereichen eigenständig und können auch selber Gesetze machen. Die Kantone sind beispielsweise für die Polizei oder das Schulwesen zuständig. Dennoch müssen sie sich an gewisse Regeln halten. So ist der Grundschulunterricht gemäss Bundesverfassung obligatorisch und an öffentlichen Schulen kostenlos. Die Gemeinde Die Gemeinden bilden die dritte staatliche Ebene. Jede Gemeinde gehört zu einem der 26 Kantone. Weil alle Kantone die Aufgaben ihrer Gemeinden selber festlegen, unterscheiden sich diese von Kanton zu Kanton. Grundsätzlich sind die Gemeinden für die Organisation vor Ort zuständig. Beispielsweise für den Bau eines neuen Schulhauses oder die Wasserversorgung. 4 Aufgabe 2: Erkläre den Begriff «Föderalismus» anhand der Zeichnung. Aufgabe 3: Erkläre was Vorteile und was Nachteile einer Föderation sind. 5 3. Gewaltenteilung In der Schweiz gibt es drei Gewalten: Legislative, Exekutive und Judikative Gewalt. Die Gewaltenteilung in der Schweiz ist ein wichtiges Prinzip, das sicherstellt, dass die Macht im Staat auf verschiedene Organe verteilt ist. Dadurch wird verhindert, dass eine einzelne Person oder Institution zu viel Macht hat. Legislative (Gesetzgebende Gewalt) • Wer? Das Parlament, bestehend aus dem Nationalrat und dem Ständerat. • Aufgabe: Die Legislative macht die Gesetze. Sie entscheidet, welche neuen Gesetze eingeführt und welche bestehenden Gesetze geändert werden sollen. • Nationalrat: Besteht aus 200 Mitgliedern, die das Volk vertreten. Der Nationalrat zählt 200 Mitglieder. Er vertritt das Schweizervolk. Die 200 Sitze werden nach der Bevölkerungszahl (Gesamtzahl der Einwohnerinnen und Einwohner Wohnbevölkerung) auf die 26 Kantone verteilt. Jeder Kanton hat aber wenigstens einen Sitz. • Ständerat: Besteht aus 46 Mitgliedern, die die Kantone vertreten. Der Ständerat repräsentiert die Kantone. Er setzt sich aus 46 Vertreterinnen oder Vertretern aller Kantone zusammen. In den Kantonen Obwalden, Nidwalden, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden wird je eine oder ein Abgeordneter gewählt, in den übrigen Kantonen sind es je zwei. Der Kanton Zürich mit über einer Million Einwohnerinnen und Einwohnern wählt ebenso zwei Ratsmitglieder wie der Kanton Uri, der rund 3500 Einwohnerinnen und Einwohner zählt. 6 Exekutive (Ausführende Gewalt) • Wer? Der Bundesrat. • Aufgabe: Der Bundesrat ist die Regierung der Schweiz. Der Bundesrat leitet die Regierung und sorgt dafür, dass die Beschlüsse des Parlaments umgesetzt werden. • Bundesrat: Besteht aus sieben Mitgliedern, die gemeinsam Entscheidungen treffen. Der Bundesrat wird alle vier Jahre von der vereinigten Bundesversammlung gewählt. Jeder und jede Bundesrät/-in ist für die Leitung eines Departements wie zum Beispiel das Finanzdepartement zuständig. Der/die Bundespräsident/-in wechselt jedes Jahr und wird jeweils für ein Jahr gewählt. • Bundespräsident/in: Ist eines der sieben Mitglieder des Bundesrats und wird jedes Jahr neu gewählt. Der Bundespräsident leitet die Sitzungen des Bundesrats und vertritt die Schweiz bei besonderen Anlässen. Der Bundespräsident hat aber nicht mehr Macht als die anderen Bundesräte. Die sieben Departemente sind: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA): Zuständig für die Außenpolitik und die Beziehungen zu anderen Ländern. Eidgenössisches Departement des Sozialversicherungen, Kultur und Statistik. Innern (EDI): Zuständig für Gesundheit, Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD): Zuständig für Justiz, Polizei, Migration und Asyl. Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS): Zuständig für die Armee, den Bevölkerungsschutz und den Sport. Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD): Zuständig für die Finanzen des Bundes, Steuern und Zoll. Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF): Zuständig für Wirtschaftspolitik, Bildung und Forschung. Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK): Zuständig für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. 7 Die aktuellen Mitglieder des Schweizer Bundesrats sind: Karin Keller-Sutter (FDP/SG): Bundespräsidentin 2025 und Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD). Viola Amherd (Mitte/VS): Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Albert Rösti (SVP/BE): Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Guy Parmelin (SVP/VD): Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Elisabeth Baume-Schneider (SP/JU): Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI). Ignazio Cassis (FDP/TI): Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Beat Jans (SP/BS): Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) Viktor Rossi (GLP): Bundeskanzler der Schweiz. Der Bundeskanzler unterstützt und berät die Regierung und nimmt an den wöchentlichen Sitzungen des Bundesrats teil. Aufgabe 4: Am 12. März kommt es in der Schweiz zur Bundesratswahl, da Viola Amherd zurücktreten wird. Finde heraus, wie die Kandidaten heissen, welche Bundesrat werden wollen. Aus welcher Partei kommt der zukünftige Bundesrat? 8 Aufgabe 5: Weshalb haben wir sieben Bundesrät:innen und nicht nur einen Präsidenten? Aufgabe 6: Beschrifte die Bundesräte, Bundesrätinnen und den Bundeskanzler mit Vor- und Nachnamen. Setze einen Pfeil dazu, damit man erkennt wer das wer ist. Lerne die Namen auswendig! Aufgabe 7: Wer wurde am 12. März zum neuen Bundesrat gewählt? Umkreise den neu gewählten Bundesrat mit einem Leuchtstift und schreibe das Resultat der Wahl dazu. vs Markus Ritter Martin Pfister 9 Judikative (Rechtsprechende Gewalt) • Wer? Die Gerichte, insbesondere das Bundesgericht. Aufgabe: Die Judikative sorgt dafür, dass die Gesetze eingehalten werden. Das Bundesgericht ist das höchste Gericht der Schweiz. Es entscheidet über Streitigkeiten und sorgt dafür, dass die Gesetze eingehalten werden. Wenn jemand mit einem Urteil eines tieferen Gerichts nicht einverstanden ist, kann er den Fall ans Bundesgericht weiterziehen • Bundesgericht: Das höchste Gericht der Schweiz. Aufgabe 8: Wo steht das Bundesgerichtsgebäude? Aufgabe 9: Wie viele Richter hat das Bundesgericht? Wie wird festgelegt, wie viele Richter das Bundesgericht hat? 10 4. Abstimmen und Wählen In der Schweiz dürfen alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren und im Besitz des Schweizer Passes abstimmen und wählen. Sie können Politiker wählen und über wichtige Themen abstimmen. Es gibt regelmäßig Abstimmungen, bei denen die Menschen ihre Meinung zu neuen Gesetzen oder anderen wichtigen Fragen äußern können. Da das Parlament die meisten politischen Entscheidungen trifft, ist es wichtig mitzubestimmen, wer einen Platz im Parlament bekommt. Wählen bedeutet, dass man bestimmen darf, wer das Volk im Parlament (und je nach dem auch in der Regierung) vertreten darf. Das ist das aktive Wahlrecht. Man kann sich auch selbst zur Verfügung stellen und sich ins Parlament wählen lassen. Das ist das passive Wahlrecht. In der Schweiz dürfen alle Schweizer:innen, welche älter als 18 Jahre alt sind, wählen und sich wählen lassen. Auf nationaler Ebene (Nationalrat und Ständerat) wird alle 4 Jahre ein neues Parlament gewählt. Die Kantone dürfen selbst über das Wahlrecht auf kantonaler Ebene bestimmen. In manchen Kantonen und Gemeinden haben auch Ausländer:innen und 16-jährige das aktive Wahlrecht. Zum Beispiel können Ausländer:innen im ganzen Kanton Genf bei Abstimmungen in den Gemeinden abstimmen und wählen. Aufgabe 10: Finde heraus in welchem Kanton man bereits ab 16 Jahren abstimmen und wählen darf. Aufgabe 11: Eure Klasse möchte gemeinsam eine Reise machen. Es werden vier Gruppen gebildet. Jede Gruppe bekommt ein bestimmtes Reiseziel: • Gruppe 1: Schulreise nach Mallorca (Spanien) mit dem Flugzeug. • Gruppe 2: Schulreise nach Mailand (Italien) mit dem Zug. • Gruppe 3: Schulreise nach Genf (Schweiz) mit dem Fahrrad. • Gruppe 4: Schulreise nach Split (Kroatien) mit dem Car. Sammelt in eurer Gruppe die 3 wichtigsten Argumente. Gestaltet ein Plakat. Unten seht ihr ein Beispiel, wie ein solches Plakat aussehen könnte. Präsentiert die drei Argumente und euer Plakat vor der Klasse. 11 5. Politische Instrumente In der Regel kann man vier Mal im Jahr über verschiedene Themen abstimmen. Auch du hast die Möglichkeit mitzubestimmen, worüber abgestimmt werden soll. Es gibt drei politische Instrumente, die genutzt werden können, damit es zu einer nationalen Abstimmung kommt: • Fakultatives Referendum • Obligatorisches Referendum • Volksinitiative Aufgabe 12: Recherchiere und beantworte für jedes politische Instrument folgende Fragen: • Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit dieses Instrument zum Einsatz kommt? • Braucht es Unterschriften? Wenn ja, wie viele? • Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit die Abstimmungsresultate gültig sind? 12 6. Politische Parteien der Schweiz Eine politische Partei ist eine Gruppe von Personen, die ihre politischen Ideen teilen und sich zu deren Verwirklichung zusammenschliessen. Oft befassen sich Parteien mit der Rolle und der Organisation des Staates, dem Wirtschafts- und Sozialsystem oder mit der Umwelt. Die Schweiz hat eine Vielzahl von politischen Parteien, die das gesamte politische Spektrum abdecken. Neben den großen Parteien gibt es viele kleinere Parteien, die oft auf kantonaler oder kommunaler Ebene aktiv sind. Die linken Parteien setzen sich traditionell für einen starken Sozialstaat ein. Die rechten oder «bürgerlichen» Parteien der Schweiz fokussieren mehr auf Eigenverantwortung und liberale Wirtschaftspolitik. Die Mitteparteien teilen gewisse Ideen mit den Linksparteien und andere mit den Rechtsparteien. Grosse Parteien: Die sechs größten Parteien sind die Schweizerische Volkspartei (SVP), die Sozialdemokratische Partei (SP), die Freisinnig Demokratische Partei (FDP), Die Mitte, die Grüne Partei der Schweiz (GPS) und die Grünliberale Partei (GLP). Diese Parteien nehmen meist auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene Regierungsverantwortung wahr. Koalitionsregierung: Seit 1959 bilden die vier größten Parteien eine Koalitionsregierung nach der sogenannten Zauberformel, die die sieben Sitze im Bundesrat aufteilt. Aufgabe 13: Welche Parteien belegen die sieben Sitze des Bundesrates? Aufgabe 14: Wo treffen sich die Parlamentarier jeweils? Nenne das Gebäude und die Stadt. 13 Aufgabe 15: Welche Partei hat wieviele Sitze im Ständerat. Wähle für jede Partei eine Farbe und male die entsprechenden Sitze farbig an. Schreibe die Namen der Parteien in der entsprechenden Farbe darunter. Aufgabe 16: Welche Partei hat wieviele Sitze im Nationalrat. Wähle für jede Partei eine Farbe und male die entsprechenden Sitze farbig an. Schreibe die Namen der Parteien in der entsprechenden Farbe darunter. 14 Aufgabe 17: Nun solltest du informiert sein, wie das politische System der Schweiz funktioniert. Setze bei der Abschlussaufgabe die fehlenden Begriffe ein. 15 16 17