Arbeitsblatt: Der Weg zum Staatsvertrag und zur Neutralität

Der Weg zum Staatsvertrag und zur Neutralität Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde Österreich von den vier Besatzungsmächten in vier Besatzungszonen eingeteilt: • • • • • Die sowjetische Zone: NÖ, Bgl, OÖ (Mühlviertel) Die französische Zone: T, Vbg Die amerikanische Zone: Sbg, OÖ (ohne Mühlviertel) Die britische Zone: Stmk, Ktn, Osttirol Die Bundeshauptstadt Wien wurde bezirksweise unter den vier Besatzungsmächten aufgeteilt. Die Vier im Jeep. Am 30. Okt. 1943 wird bei der Moskauer Außenministerkonferenz von den Außenminister von Eden (GB), Hull (USA) und Molotow (UdSSR) eine Erklärung abgegeben, in der Österreich als erstes Land genannt wird, das der Angriffspolitik Hitlers zum Opfer gefallen ist. Gleichzeitig wird Österreich an seine Mitverantwortung für die Teilnahme am Krieg erinnert. Das französische Komitee der Nationalen Befreiung schließt sich am 16. Nov. 1943 der Moskauer Deklaration an. Am 27. April 1945, einen Tag nach dem Kriegsende, erkennen die westlichen Besatzungsmächte, sechs Monate nach der Sowjetunion, die provisorische Regierung unter Renner an und es beginnen 1947 in London die ersten Verhandlungen über einen österreichischen Staatsvertrag, die aber aufgrund der sowjetischen Haltung und dem Beginn des Ost-West Konfliktes scheitern. Am 15. April 1955 verhandelt eine Regierungsdelegation mit Bundeskanzler Julius Raab und Vizekanzler Dr. Adolf Schärf an der Spitze in Moskau über die Bedingungen einen österreichischen Staatsvertrag. Die Sowjetunion ist bereit, ihre Truppen abzuziehen, fordert aber ein paktfreies, neutrales Österreich. Die österreichische Delegation stimmt nach internen Diskussionen zu. Ergebnis der Gespräche ist das Moskauer Memorandum: Im Sinne der von Österreich bereits auf der Konferenz von Berlin im Jahre 1954 abgegebenen Erklärung, keinen militärischen Bündnissen beizutreten, und militärische Stützpunkte auf seinem Gebiet nicht zuzulassen, wird die österreichische Bundesregierung eine Deklaration in der Form abgeben, die Österreich dazu verpflichtet, immerwährend eine Neutralität der Art zu üben, wie sie von der Schweiz gehandhabt wird. Am 15. Mai 1955 wird im Marmorsaal des Schlosses Belvedere in Wien der Staatsvertrag von Vertretern der vier Besatzungsmächte (W. M. Molotow, J. F. Dulles, H. Macmillan und A. Pinay) unterzeichnet. Außenminister Leopold Figl präsentiert das Dokument mit den Worten: Österreich ist frei! Im Staatsvertrag nicht enthalten, aber zur Bedingung für den Abzug der Besatzungstruppen erhoben, ist Österreichs Verpflichtung, neutral nach dem Vorbild der Schweiz zu werden. Am 26. Okt. 1955 wird dementsprechend die dauernde Neutralität Österreichs vom österreichischen Nationalrat beschlossen und im mit Verfassungsrang ausgestattetem Neutralitätsgesetz verankert. Die österreichische Flagge Die österreichische Flagge besteht aus drei gleichbreiten horizontalen Balken, von denen der obere und untere rot, der mittlere weiß ist. Dies ist die zivile Flagge Österreichs. Die Dienstflagge der Republik Österreich Die Dienstflagge des Bundes, trägt in ihrer Mitte das Wappen der Republik, welches gleichmäßig in die beiden roten Balken einfließt. Diese Flagge wird vom „offiziellen Österreich – Bundespräsident, Regierung, Parlament, Ämter, Landeshauptleute usw. verwendet. Sie ist außerdem die Dienstflagge des österreichischen Bundesheeres. Gemäß Wappengesetz ist zum Führen der Bundesdienstflagge nur berechtigt, wer sie in Ausübung staatlicher Funktionen verwendet (laut § 4 (1, 2, 3) BGBl 1984 über das Wappengesetz 159. Bundesgesetz). Der österreichische Bundesadler • In der linken Kralle hält der Adler einen Hammer. Dieser ist das Symbol für die vielen österreichischen Arbeiter. • In der rechten Kralle hält der Adler eine Sichel. Sie ist das Symbol (Zeichen) für die Bauern, die in unserem Land leben. • Der Adler (auch Aar genannt) wird oft als Wappentier verwendet. Er gilt in der Fabel als König der Lüfte. • Auf dem Kopf trägt der Adler eine Stadtmauer als Krone. Sie soll an die Menschen erinnern, die in den Städten wohnen: die Bürger, Handwerker und Geschäftsleute. • Die zerrissene Eisenkette an den Fängen erinnert daran, dass Österreich nach dem 2. Weltkrieg seine Freiheit wieder erhalten hat. Unser Land ist jetzt frei und unabhängig. • Rot-Weiß-Rot sind die Flaggenfarben Österreichs. Die Bundeshymne Land der Berge, Land am Strome Land der Äcker, Land der Dome, Land der Hämmer, zukunftsreich! Heimat bist du großer Söhne, Volk, begnadet für das Schöne, vielgerühmtes Österreich! Heiß umfehdet, wild umstritten, liegst dem Erdteil du inmitten, einem starken Herzen gleich. Hast seit frühen Ahnentagen hoher Sendung Last getragen, vielgeprüftes Österreich! Mutig in die neuen Zeiten frei und gläubig sieh uns schreiten, arbeitsfroh und hoffnungsreich. Einig lass in Brüderchören, Vaterland, dir Treue schwören, vielgeliebtes Österreich! Paula von Preradovic verfasste den Text unserer Bundeshymne. Die Musik stammt von Wolfgang Amadeus Mozart.