Arbeitsblatt: Bundesratswahlen 2011

Bundesratswahlen 2011 1. Der Bundesrat Der Bundesrat besteht aus 7 Mitgliedern. Der Bundesrat wir von der versammelten Bundesversammlung Nationalrat und Ständerat gewählt. Sie sollten gegen aussen als Einheit auftreten; d.h. was der Bundesrat beschlossen hat, muss von jedem Mitglied vertreten werden. v.l.n.r. Johann Schneider-Ammann (FDP) Didier Burkhalter (FDP) ,Doris Leuthard (CVP) Micheline Calmy-Rey (SP) Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) Ueli Maurer (SVP) ,Simonetta Sommaruga (SP) 2. Die Zauberformel 1959 beschloss man die Zauberformel für den Bundesrat. Der Bundesrat muss aus Mitgliedern folgender Parteien bestehen 2 mal CVP, 2 mal FDP, 2 mal SP und 1 mal SVP. 3. Die Abwahl von Bundesrat Blocher und die Folgen Im Laufe der Zeit bekam die SVP immer mehr Wählerstimmen und wurde zur stärksten Partei im Parlament. Deshalb bekam sie 2003 einen zweiten Bundesrat (Blocher) Dafür hatte die CVP von da an nur noch einen Bundesrat. Ruth Metzler von der CVP musste über die Klinge springen und wurde abgewählt. 2007 wurde die Zauberformel erneut gesprengt. Statt Christoph Blocher wählte die Bundesversammlung Eveline Widmer-Schlumpf (SVP) zur neuen Bundesrätin. Die SVP forderte Frau Widmer-Schlumpf zum Rücktritt ansonsten würde sie aus der Partei ausgeschlossen. Frau Widmer-Schlumpf trat nicht zurück und die SVP machte ernst. Daraufhin traten viele Mitglieder aus der SVP aus und gründeten eine neue Partei die BDP. Frau Widmer-Schlumpf war nun eine Bundesrätin der BDP. Die neue Zusammensetzung des Bundesrates ist nun 1 mal CVP, 2 mal FDP, 2 mal SP, 1 mal SVP und 1 mal BDP. Seit diesem Fall fordert die SVP als stärkste Partei im Parlament einen 2. Bundesrat. Heute am 14. Dezember 2011 wird der Bundesrat vom Parlament gewählt. Mal schauen was als nächstes geschieht. 4. Die Wahl des Bundesrates Für die Wahl des Bundesrates kommt die vereinigte Bundesversammlung National- und Ständerat) zusammen. Dies sind 246 PolitikerInnen. 46 Ständerat 200 Nationalrat) Jeder Bundesrat muss sich zur Wiederwahl stellen. Ein Bundesrat ist erst wiedergewählt, wenn er das absolute Mehr erreicht. Ab dem dritten Wahlgang scheidet der Kandidat oder die Kandidatin mit der geringsten Stimmenzahl aus. Aus dem Rennen ist auch, wer vom zweiten Wahlgang an weniger als 10 Stimmen bekommt. 5. Das absolute Mehr Das absolute Mehr wird vom Nationalratspräsidenten verkündet. Es wird folgendermassen berechnet: Anzahl der gültigen Wahlzettel dividiert durch 2 bei einer geraden Anzahl plus eins). Bsp. Bei einer Wahl sind 222 (von 246) gültige Wahlzettel abgegeben worden. Die Hälfte davon ist 111, das heisst, das absolute Mehr liegt bei 112. 6. Strategie der SVP Die SVP möchte wieder als stärkste Partei zwei Bundesräte. Sie wird versuchen Frau Widmer-Schlumpf abzuwählen. Wird das nicht gelingen, gibt es verschiedene Varianten a) Eveline Widmer Schlumpf wird abgewählt b) ein Bundesrat der FDP wird angegriffen c) die Ersatzwahl für Micheline Calmy-Rey gewinnt die SVP d) Bundesrat Maurer (SVP) tritt zurück und die SVP hat keinen Vertreter mehr in der Regierung. Zusammensetzung im Bundesrat: a) 2 SVP, 2 SP, 2 FDP 1 CVP b) 2 SVP, 2 SP, 1 FDP, 1 CVP, 1 BDP c) 2 SVP 1 SP, 2 FDP, 1 CVP, 1 BDP d) z.B. 2 SP, 2 FDP, 1 CVP, 1 BDP 1 7. Wahlergebnisse am 14.12.2011 Doris Leuthard (CVP) Wahlresultat 1. WG 2. WG 3. WG 4. WG 5. WG 1. WG 2. WG 3. WG 4. WG 5. WG Ausgeteilte Wahlzettel Gültig Absolutes Mehr Gewählt ist: Stimmen haben erhalten: Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) Wahlresultat Ausgeteilte Wahlzettel Gültig Absolutes Mehr Gewählt ist: Stimmen haben erhalten: Ueli Maurer (SVP) Wahlresultat 1. WG 2. WG 3. WG 4. WG 5. WG 1. WG 2. WG 3. WG 4. WG 5. WG Ausgeteilte Wahlzettel Gültig Absolutes Mehr Gewählt ist: Stimmen haben erhalten: Didier Burkhalter (FDP) Wahlresultat Ausgeteilte Wahlzettel Gültig Absolutes Mehr Gewählt ist: Stimmen haben erhalten: Simonetta Sommaruga (SP) Wahlresultat 1. WG 2. WG 3. WG 4. WG 5. WG 1. WG 2. WG 3. WG 4. WG 5. WG Ausgeteilte Wahlzettel Gültig Absolutes Mehr Gewählt ist: Stimmen haben erhalten: Johann Schneider-Ammann (FDP) Wahlresultat Ausgeteilte Wahlzettel Gültig Absolutes Mehr Gewählt ist: Stimmen haben erhalten: Ersatzwahl für Micheline Calmy-Rey (SP) Wahlresultat Ausgeteilte Wahlzettel Gültig Absolutes Mehr Gewählt ist: Stimmen haben erhalten: 1. WG 2. WG 3. WG 4. WG 5. WG